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17/08/2023

Bürgerräte – Diskussion „ohne Filter“

Hier ist die Aufzeichnung des Lunchtalks als video (auf YouTube)

In unserem EWMD Society Lunch Talk am 29.8.2023 befassen wir uns mit einem in Deutschland neuen Format der Bürgerbeteiligung: dem Bürgerrat. Wir wollten genauer wissen, wie so ein Bürgerrat arbeitet und haben dazu Irene Kamm (SÖS) aus Stuttgart eingeladen. Sie wirkte entscheidend mit bei der Bürgerinitiative, die den Bürgerrat Klima in Stuttgart auf den Weg gebracht hat. Im Gespräch mit Brigitte wird sie uns über den Entstehungsprozess, die Arbeitsweise und die bisherigen Erfahrungen des Bürgerrats Klima berichten. Die Stuttgarter Zeitung schrieb dazu am 7. Juli 2023 „die großen Fraktionen sind teils überrascht über die Ideen der Bürger“ und der CDU Oberbürgermeister sprach vom Bürgerrat als Seismografen.  

Über den Bürgerrat | Landeshauptstadt Stuttgart

Hintergrund
Am 10. Mai 2023 verabschiedete der Bundestag die erstmalige Einsetzung eines Bürgerrats zum Thema „Ernährung im Wandel: zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“. Die Hoffnungen, die sich mit einem Bürgerrat verbinden, sind Stärkung des parlamentarischen Systems, Schaffung eines Bewusstseins wie Demokratie funktioniert, Hilfe bei der Entscheidungsfindung zu komplexen Themen.  Deutscher Bundestag - Bundestag setzt Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ ein

Umsetzung
Dem Bürgerrat Ernährung gehören 160 Personen an, die von der Bundestagspräsidentin Bas am 21.7.2023 ausgelost wurden. Er wird durch professionelle Moderation unterstützt, trifft sich insgesamt dreimal in Präsenz und mehrmals online im Zeitraum von wenigen Monaten, arbeitet unabhängig. Ein wissenschaftlicher Beirat soll Offenheit und Legitimität unterstützen. Zuvor waren 20.000 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger angeschrieben worden, von denen hatten sich rund 2.200 zurückgemeldet mit Interesse an der Mitwirkung. Jetzt wird hart gearbeitet und am 29.2.2024 wird der Bürgerrat Ernährung seine Empfehlungen dem Bundestag vorlegen. 

Deutscher Bundestag - Erster Bürgerrat zu „Ernährung im Wandel“ ausgelost

Klimamitbestimmung

Lokale Bürgerräte
Auf kommunaler Ebene gibt es bereits seit 2021 Bürgerräte, zum Beispiel zu allgemeinen Themen wie Klimaschutz, Mobilität, Gemeinwohl oder auch gemeindespezifische Themen wie zur Neugestaltung eines Marktplatzes (Bad Berleburg), zum Stadtentwicklungsplan 2040 (München), zur Zukunft des Opernhauses (Düsseldorf) oder zum Zukunftskonzept Kliniken Ostalb (Region Ostalb). Lokale Bürgerräte (buergerrat.de)

Europa  
Claudia Schmitz stellt im zweiten Teil die Bürgerrate in anderen europäischen Ländern vor: FrankreichEngland und Irland und was sie bereits bewirkt haben auf Regierungsebene.

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